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Montag, den 06. Februar 2012 um 07:22 Uhr

 

Hauptstraße in Asemissen bekommt beidseitig einen Radweg

 
Der Ausschuß für Straßen, Plätze und Verkehr hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der Thematik, Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Hauptstraße in Asemissen befasst.
 
Es ging hauptsächlich um die Frage, inwieweit ein Schutzstreifen für Fahrradfahrer im Bereich der Hauptstraße markiert werden sollte. Am 27.1.2010 wurde die von der CDU unterstützte Planung abgelehnt.
Ein Vertreter der Bezirksregierung hat im Rahmen eines Vortrages am 16.1.2011 darauf hingewiesen, dass die derzeitige Lösung (Radfahrer auf dem Gehweg) ein hohes Risiko beinhalte und ein Schutzstreifen den Vorteil bieten würde, dass die Sichtbeziehungen Autofahrer/ Radfahrer wesentlich besser sind. Ferner könne die jetzige Regelung aus rechtlichen Gründen auf Dauer nicht bestehen bleiben.
 
Am 15.11.2011 fand eine Radverkehrsschau unter Beteiligung aller Fachbehörden in Leopoldshöhe statt. Es wurde deutlich, dass die heute vorhandene Situation ( Freigabe des Gehweges für Radfahrer ) nur noch für eine Übergangszeit toleriert wird und zwar bis Ende April 2012 .
In der Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr am 25.1.2012 hat der Ausschuss mit Mehrheit ( CDU , B90/Grüne, FDP) für die Markierung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer entlang der Hauptstraße in der Ortsdurchfahrt Asemissen gestimmt. Die SPD war gegen den Radweg in Asemissen.
 
Die CDU begrüßt dieses Ergebnis welches zu mehr Beruhigung und Sicherheit in Asemissen führen wird.
 
Ausgehend von einer auf der Strecke zur Verfügung stehenden Breite von 10m wird folgende Querschnittsaufteilung vorgenommen:
-          1,50 m für die Schutzstreifen für Fahrradfahrer (incl. Schmalstrichmarkierung)
-          4,5m für die Fahrbahn
-          0,5 m für den Sicherheitsstreifen
-          2,00 m für den Parkstreifen ( incl. Breitstrichmarkierung)
 
 
Donnerstag, den 19. Januar 2012 um 16:00 Uhr

 

Bau von Seniorenwohnungen greifbar

 

Ende November 2011 war an dieser Stelle zu lesen, wie sehr die Leopoldshöher CDU von der Ablehnung des Bauvorhabens der Mennonitischen Kirchengemeinde Bechterdissen für eine Seniorenwohnanlage durch die Bezirksregierung enttäuscht war.

 

Im Nachgang befasste sich der Fachausschuss noch einmal damit. Die SPD-Fraktion unterstützte in der Sitzung die Stellungnahme der CDU-Fraktion voll mit dem Beschluss, der Bezirksregierung zu verdeutlichen, dass die Mehrheit im Ausschuss den Antrag der Mennonitengemeinde befürwortet und die fachliche Begründung der Bezirksregierung mit Nachdruck ablehnt ( Naturschutzfachlich mit allgemeinen landesplanerischen Argumenten bewertet).  Die Verwaltung wurde beauftragt, bei der Bezirksregierung nachzuverhandeln. Laut Pressenotiz vom 30.12.11 haben Bürgermeister Schemmel und Bauamtsleiter Oortman die Detmolder überzeugt.
 
Wir freuen uns, dass unser massiver Einwand gegen die Ablehnung erfolgreich war und wünschen uns eine baldige Umsetzung im Interesse der Antragsteller und Nutzer.
 
 
Donnerstag, den 19. Januar 2012 um 14:57 Uhr

 

Flächennutzung in Leopoldshöhe

CDU - Ratsmitglied Hans Gräfe berichtete jüngst daüber, wie der Leopoldshöher Grund und Boden genutzt wird und wie sich diese Nutzung in den letzten 20 Jahren entwickelt hat. Schließlich wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob wir verantwortungsvoll mit unseren Flächen umgehen, ob wir zu viele versiegeln, bebauen oder der Produktion von Lebensmitteln entziehen.

 

Das von Hans Gräfe erläuterte Zahlenwerk ist teilweise überraschend, es sei hier zusammenfassend dargelegt.

Im Zeitraum von 1990 bis 2010 wuchs die Zahl der Bürger in unserer Gemeinde um 17,2% oder 2.369 Personen auf 16.113. Diese Menschen müssen angemessen wohnen, wollen gute Verkehrswege nutzen und eine gute Infrastruktur haben. Deshalb überrascht es nicht, dass in dieser Zeit die Siedlungs- und Verkehrsflächen von 525 auf 667 ha (+27%) zunahmen. Das macht übrigens pro Jahr ein Mehr von 7,1 ha oder pro Tag von 260 qm aus.

 

Dass diese Veränderung mit einer Verringerung der landwirtschaftlich genutzten Fläche einhergeht, überrascht nicht sonderlich. Dieser Flächenanteil an Leopoldshöhe verringerte sich in den letzten 20 Jahren um 8,3% oder 224 ha, pro Jahr ein Weniger von 11,2 ha. Überraschend dagegen scheint es zu sein, dass sich unsere Waldfläche vermehrt hat, um immerhin 55 ha oder 20,1%. Und die Grünflächen "wuchsen" um 75% oder 48 ha auf jetzt 112 ha.

 

Diese Zahlen belegen mancherlei. Bedenklich ist bestimmt die deutliche Verringerung an landwirtschaftlich genutzter Fläche, denn solche Flächen benötigen wir zur Gewinnung von Lebensmitteln oder Energie. Andererseits wird aber auch deutlich, dass durch sogenannte Ausgleichsflächen die "Interessen der Natur" berücksichtigt werden. Schließlich wird aber auch an der Vermehrung der Siedlungs- und Verkehrsflächen deutlich, dass Leopoldshöhe eine dynamische Gemeinde ist, die für viele (Neu-) Bürgerinnen und Bürger sehr attraktiv ist.

 

 
Mittwoch, den 11. Januar 2012 um 17:05 Uhr

 

Herzlichen Glückwunsch Wolfgang Strohmeyer

Am 9. 1. 2012 feierte unser Senior in der CDU - Ratsfraktion Leopoldshöhe, Herr Wolfgang Strohmeyer, seinen

80. Geburtstag.

 

Wolfgang Stohmeyer ist in der CDU Leopoldshöhe ein Mann der ersten Stunde. Seit Bildung der Großgemeinde im Jahre 1969 bis heute ist er Mitglied der CDU - Fraktion. Von 1969 bis 2009 war er (mit einer Unterbrechung von 1989 bis 1999) im Rat der Gemeinde Leopoldshöhe.

 

Als wir 1989 die Leitung der CDU - Senioren - Union Leopoldshöhe neu besetzen mussten, war Wolfgang Strohmeyer -seinerzeit 57 Jahre alt!- bereit, die Aufgabe "vorübergehend" anzunehmen.

 

Aus dem "vorübergehend" sind inzwischen 23 Jahre geworden, und er macht diese Arbeit mit großer Freude und mit großem Erfolg. Er hat alle vier Wochen beim Treffen der Senioren-Union im Gasthof "Vinnen" in Schuckenbaum ein volles Haus, natürlich wegen des stets tollen Programms. Die Leopoldshöher CDU hat dank Wolfgang Strohmeyer eine Senioren-Union, die in Lippe ihres gleichen sucht.

Ein besonderes Anliegen ist ihm die Arbeit im EAK, dem Evangelischen Arbeitskreis der CDU, dessen Vorsitzender er seit dem Jahr 2000 ist. Eine wichtige Aufgabe des EAK ist der Dialog der CDU mit der evangelischen Kirche, und den sucht er stets aufs Neue. Dabei hilft ihm auch seine Jahrzehnte lange Mitgliedschaft im Kirchenvorstand der Kirchengemeinde Asemissen - Bechterdissen.

 

Für alle seine ehrenamtlichen Aktivitäten wurde Wolfgang Strohmeyer im Jahre 2006 vom Bundespräsidenten Horst Köhler mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt.

 

Lieber Wolfgang Strohmeyer, die CDU Leopoldshöhe gratuliert Dir herzlich zu Deinem runden Geburtstag, sagt Dir vielen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz. Wir wünschen Dir Gesundheit und Wohlergehen und zu Allem Gottes Segen.

 
Samstag, den 17. Dezember 2011 um 09:31 Uhr

Auch die Sportförderung gehört auf den Prüfstand!

Finanzielle Situation der Gemeinde erfordert Einschnitte in allen Bereichen

Der Kooperation CDU/ B90-Die Grünen/ FDP ist schon klar, dass es mit viel Emotionen verbunden ist, wenn liebgewordene Gewohnheiten in Frage gestellt werden und dann auch noch mit Verzicht verbunden ist.

Wir waren uns bewusst, dass unsere Vorschläge bei den Sportvereinen nicht auf Begeisterung stoßen werden. Trotzdem ist die Reaktion des Gemeindesportverbandes (GSV) (Stellungnahme v. 30.11.11) zu unseren Vorschlägen erschreckend. Wir stellen fest, dass zwar mit viel Kraft und Energie um jeden Cent gekämpft wird – aus durchaus nachvollziehbaren Gründen, die Haushaltslage der Gemeinde aber völlig ignoriert wird. Es scheint am GSV ganz vorbeizugehen, dass wir nicht nur in Leopoldshöhe, sondern auch in Lippe, NRW, Deutschland und international in einer desolaten Finanzsituation stecken. Dies hat Konsequenzen auch für Leopoldshöhe - und damit auch auf die Vereine.

Wenn dann von GSV –Seite zu lesen ist, dass wir uns unter Sportvereinsaktivitäten nichts anderes als „ fröhliche Trinkgelage“ vorstellen, dann macht das zwar einen Superaufmacher in der lokalen Presse, ist aber einfach nur eine bösartige Unterstellung und geht vollkommen am Thema vorbei.

In den vergangenen Monaten hat die Kooperation mittels Unterstützung der Verwaltung viele Daten zusammengetragen und sich intensiv damit auseinandergesetzt. Aus den Daten wurden zwei Dinge sehr deutlich: Es gibt ein Ungleichgewicht bei der Förderung der Vereine in der Gemeinde Leopoldshöhe und die Kosten für die gemeinde-eigenen Vereinshäuser sind in den letzten Jahren völlig aus dem Ruder gelaufen. Die Verträge für die TuS-Vereine neu zu gestalten, ist ein wichtiger Eckpfeiler, um mehr Gerechtigkeit zu schaffen und die Ausgaben unter Kontrolle zu bekommen. Keine einfache Aufgabe, das wissen wir.

Die Gegebenheiten der Sportplätze und Vereinsheime der drei TuS- Vereine sind einfach sehr unterschiedlich. Dies war aber bei den Gesprächen im AK der Kooperation immer auch Gegenstand und ist selbstverständlich auch in dem Entwurf berücksichtigt worden. Bevor laut Vorwürfe erhoben werden, sollte man unseren Vorschlag erst einmal genau anschauen, und sich erklären lassen, was vielleicht nicht auf den ersten Blick verständlich ist. Dann würde z.B auch dem Vorsitzenden des GSV, Herrn Brinkmann, auffallen, das in den Entwurf sehr wohl die Sondersitzuation Bexterhagens, auch die Nutzung durch Dritte, berücksichtigt worden ist und dass der höhere Anteil pro Mitglied der Tatsache geschuldet ist, dass der TuS Bexterhagen über das größte Sporthaus, aber die niedrigste Mitgliederzahl aller drei „TuS-Vereine“ verfügt.

Da auch wir als Koop erkennen müssen, dass die Zeit nicht ausreichend war, um die betroffenen Vereine früh genug in den Diskussionsprozess einzubeziehen, ist der jetzt eingeschlagene Weg richtig, gemeinsam in den nächsten Monaten eine Lösung zu finden. Wir erwarten aber von den Vereinen, dass wir nicht nur einen „ Pakt für den Sport“ schmieden, sondern dass es auch ein „Pakt für Leopoldshöhe“ wird.

 
Mittwoch, den 14. Dezember 2011 um 12:58 Uhr

Eine Frage an die SPD-Fraktion

Die Ausgleichsrücklage der Gemeinde Leopoldshöhe ist aufgezehrt. Leider ist sie, die Ausgleichsrücklage, kein Geld auf der hohen Kante, sondern die Möglichkeit, Kredite (zur Liquiditätssicherung) aufzunehmen, letztlich neue Schulden zu machen. Zum Ausgleich des Haushalts muss der Kämmerer immer neue Schulden machen und einen Teil des allgemeinen Vermögens beleihen. Die sogenannte Haushaltssicherung ist kaum vermeidbar.

In einer solchen Situation müssten alle Fraktionen zusammenstehen und wahrscheinlich schmerzhafte Sparbemühungen vereinbaren.

Die SPD - Fraktion sieht die Sache wohl anders. Sie meint, man dürfe Leopoldshöhe nicht kaputtsparen und legt -quasi als Beleg für ihre fiskalische Grundhaltung- zwei ausgabenwirksame Anträge vor. Zum einen soll eine sogenannte Finnbahn gebaut werden, auf der man gelenkfreundlich Sport treiben kann, zum anderen soll es einen Hundespielplatz geben, auf dem sich Hund und Frauchen / Herrchen austoben / begegnen können.

Die gemeindlichen Fördermittel für Leopoldshöher Sportvereine will die SPD unangetastet lassen.

 

Natürlich macht es sich stets gut, wenn man gemeindliche Segnungen verteilt. Aber nur dann, wenn man auch das Geld dafür hat. In unserer augenblicklichen finanziellen (Schief-) Lage treibt uns eine solche Einstellung ins Abseits. Oder glaubt die SPD wirklich daran, dass die Kooperation aus CDU, Grünen und FDP die Drecksarbeit Sparen macht und sie, die SPD die Früchte ihrer Anträge erntet nach dem Motto "Wir hätten es euch ja so gerne gegeben aber die CDU, Grünen und FDP wollten ja nicht." ?

 

 

 
Asemisser Stau
Dienstag, den 15. November 2011 um 12:47 Uhr

 Asemisser Stau erstickt die Kommunen

Oliver Wittke warnt vor Baustopp der B66

Er machte sein Versprechen wahr und besuchte Verkehrsbrennpunkte in Lippe: Der Generalsekretär der CDU - NRW und ehemalige Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU). Sinn seines Besuchs war, die lokalen und regionalen Probleme kennenzulernen. Dazu wurde er u. a. begrüßt von Siegfried Habicht, Vorsitzender der CDU Leopoldshöhe und des Verkehrsausschusses der Gemeine Leopoldshöhe, und Axel Meckelmann, Vorsitzender der CDU - Ratsfraktion Leopoldshöhe.

 

Die Menschen in Asemissen und die Verkehrsteilnehmer leiden gleichermaßen unter den unzureichenden Bedingungen einer völlig überlasteten Kreuzung am ehem. Scherenkrug. Fraktionsvorsitzender Axel Meckelmann beschrieb die Folgen sowohl drastisch als auch realistisch: "Mancher möchte wegziehen, Immobilien verlieren an Wert, Menschen sind verzweifelt."

Zur aktuellen Situation aus Landessicht formulierte Oliver Wittke: "Wenn der Beschluss vorliegt, soll aber nicht gebaut werden, sondern zunächst geprüft und abgewartet werden. Baut man nicht, kann man den Beschluss nach kurzer Zeit regelrecht in die Tonne kloppen, weil die Daten nicht mehr passen." Damit sei zu befürchten, dass der Knotenpunkt in Asemissen ebenso wenig gebaut werde wie die Ortsumgehung in Helpup. Damit sei am Scherenkrug der vordringliche Bedarf einwandfrei festgestellt worden.

Gerade weil es auf der A2 immer wieder Probleme gibt, suchen viele LKW aus dem Bereich Oldentrup und Hillegossen, die zur A33 in Richtung Paderborn fahren wollen, die Abkürzung über die B66 und die Tunnelstraße zur A33 bei Schloß Holte - Stukenbrock und sparen dabei sogar noch die ansonsten fällige Maut.

Oliver Wittke versteht nicht, dass angeblich fehlende Finanzmittel das Projekt verhindern sollen: "Als wir von Rot-Grün übernommen haben, konnten wir die Bundesmittel für den Straßenbau gar nicht alle verbauen, weil nicht genügend Projekte baureif planfestgestellt waren."